Archiv der Fraktion Linke Liste
in der
Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden |
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Pressemitteilungen in den Jahren 2001 - 2007
Große Parteien-Koalition will sich bedienen - 2. November 2007
Linke Liste: Klimaschutz
wird in Wiesbaden nicht sozial gestaltet - 31. Oktober 2007
Privatisierung öffentlicher
Dienstleistungen ist der Holzweg - 29. Oktober 2007
LiLi-Stadtverordnete aus AKK
kritisieren AKK-Haushaltsentwurf 2008/2009 - 17. Oktober 2007
Beziehungen zu Russland – Petersburger Gespräche in Wiesbaden 14./15.10.2007 - 10. Oktober 2007
Linke Liste fordert: Geheim-Vereinbarung von CDU/GRÜNE/FDP und SPD zur Privatisierung öffentlicher
Bereiche endlich offen legen und Privatisierungswahn stoppen! - 9. Oktober 2007
Sorge um ESWE-Bad berechtigt -
8. Oktober 2007
Ralph Schüler missachtet
Wählervotum - 8. Oktober 2007
„Schlemmen“ in Wiesbaden - 27.
September 2007
Einführung eines Sozialpasses -
LiLi-Fraktion empört über unsoziales Abstimmungsverhalten der
Jamaika-Koalitionäre - 7. September 2007
Die Fraktion Linke Liste im
Wiesbadner Stadtparlament teilt die Kritik an der Zerschlagung des Wohnungsamtes
und der Zerstückelung des Sozialdezernates - 26. Juli 2007
Fraktion Linke Liste drängt auf
Sofortmaßnahmen für Partnerstadt Ocotal in Nicaragua - 26. Juli 2007
Linke Liste kritisiert routinemäßige Hausbesuche durch das Amt für soziale
Arbeit - 17. Juli 2007
DIE LINKE ist mehr als WASG
plus Linkspartei - kommunalpolitisch aktive Parteilose werden Mitglied der neuen
Partei DIE LINKE. - 20. Juni 2007
Linke Liste: FH-Studie zur
Wahlbeteiligung ist nicht repräsentativ und teilweise sachlich falsch - 20. Juni 2007
WASG, Linkspartei und Linke
Liste Wiesbaden überreichen Verfassungsklage-Formulare - Gemeinsame
Presseerklärung vom 30. Mai 2007
Erfolg für Schwangere:
Stadt Wiesbaden muss Hartz-IV-Zahlungen leisten! - 29. Mai 2007
Sozialwohnungen müssen in
kommunaler Hand bleiben!! - 16. Mai 2007
LiLi stimmt gegen
Vernebelungs-Antrag von Wiesbadener Großer Koalition und ruft zur Teilnahme an
der Demonstration und Kundgebung am Samstag, den 12. Mai auf - 10. Mai
2007
„Manche guten Ideen brauchen
eben etwas Zeit“ - 7. Mai 2007
Rückkehr von Familie Mogos - Stadtrat
Grella sucht Gespräch mit Innenministerium - 3. Mai 2007
Familie Mogos soll nach Wiesbaden
zurückkehren - 27. April 2007
Haben Personal- und Betriebsräte
in Wiesbaden nichts zu melden? - 27. April 2007
Fraktion Linke Liste erklärt sich
solidarisch mit den Wiesbadener FH-Studenten - 25. April
2007
Terrorgefahr
auch in Wiesbaden: Der Hochsicherheitstrakt Wiesbaden–Erbenheim bekommt ein
Gesicht - 23. April 2007
Linke Liste kritisiert
oliv-GRÜNES Votum im Stadtparlament zur Verlegung des europäischen
Hauptquartiers der US-Army nach Wiesbaden -
19. März 2007
Alle leisten ihren Beitrag zur Sanierung -
Alle leisten ihren Beitrag - wirklich alle? - 15. Februar 2007
"Nagelprobe für die Politik"
nicht bestanden: Wiesbadener Mehrheit belässt es bei wirkungsloser Bitte um
Moratorium. - 12. Februar 2007
Stopp für Kohlekraftwerkspläne –
Umweltfreundliche und soziale Energieversorgung fördern! - 5. Februar
2007
Erbenheim wird
Hochsicherheitszone - 24. Januar 2007
Mogelpackung
„Unterrichtsgarantie Plus“ - 7. Dezember 2006
Verfassungsrichter festigen den
Sozialstaat - 7. Dezember 2006
Linke Liste fordert
Bürgerbeteiligung bei Planungen im Gebiet Petersweg Ost - Stadionbau - 29. November 2006
Fehlende verkehrstechnische Infrastruktur, aber großflächiger Einzelhandel im
Gewerbegebiet Petersweg Ost - 26. November 2006
Missachtung demokratischer Regeln
durch CDU/GRÜNE/FDP soll Unterwerfung der GRÜNEN kaschieren – Linke Liste
fordert endgültige Stilllegung des AKW Biblis - 17. November 2006
Solidarität in der Region
– Linke Mandatsträger gegen Unterbietungswettkampf bei der Gewerbesteuer und
Laufzeitverlängerung des AKW Biblis -
7. November 2006
Keine Ausgliederung der
Schulsozialarbeit aus dem Sozialamt - 30. Oktober 2006
Massenentlassung an der HSK – 100 Tage “Jamaika“ - 9. Oktober 2006
Linke Liste begrüßt die
Einrichtung einer kommunalen Härtefallkommission - 22. September 2006
Linke Liste
Wiesbaden: Hoffnung auf ein Aus der abweichenden Planung Petersweg Ost wächst - 21. September 2006
LiLi empört über die
gestern erfolgte Abschiebung von Serif Akbulut
- 6. September 2006
Linke Liste Wiesbaden: Gegen
Studiengebühren und Bildungsabbau - 4. September 2006
Wiesbaden – Grüne Stadt? - 22. August 2006
Horst-Schmidt-Kliniken
droht Stellenabbau - 21. August 2006
Linke Liste bringt
Forderung nach sofortiger Schließung der Flüchtlingsunterkunft Homburger Straße
29 per Antrag ins Stadtparlament -
4.
Juli 2006
Die Axt angelegt - 3. Juli 2006
„Schwampel“ lässt die
Muskeln spielen - 22. Juni 2006
Zu Gast bei Freunden? - Fraktion Linke Liste
fordert sofortige Schließung der Flüchtlingsunterkunft Homburger Straße - 20. Juni 2006
Linke Liste bohrt nach - 14. Juni 2006
PCB-Sanierungsbedarf an der
Wilhelm-Leuschner-Schule in Mainz-Kostheim und mangelhafte Informationspolitik
des zuständigen Dezernates -
7. Juni 2006
1-€-Jobs vernichten
Arbeitsplätze - 7. Juni 2006
Grüne opfern ihre eigenen
Überzeugungen nahezu vollständig auf dem Altar der Koalition mit CDU und FDP - 6. Juni 2006
Handeln gegen Rassismus ist
Bürgerpflicht - 2. Juni 2006
Abstimmungsverhalten von
Stefan Burghardt (Bündnis 90/Die Grünen) im Finanz- und Wirtschaftsausschuss am
24.05.2006 - 27. Mai 2006
Hartz IV – Betroffene klagt
gegen Amt - 17. Mai 2006
Konstituierende Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung erfolgreich absolviert - 28. April 2006
Linke
Liste fordert Bleiberecht - 24. April 2006
Für immer
mehr Beschäftigte reicht der Lohn nicht - 24. April 2006
Hartmut Bohrer als
Fraktionsvorsitzender der Linken Liste Wiesbaden gewählt - 3. April 2006
Kuba-Woche in
Wiesbaden 20. bis 24. März 2006 (Acrobat-Reader-Datei
im pdf-Format) - 13. März 2006
Vergleich ist ein Erfolg der gemeinsamen
Aktivitäten vieler Bürger/innen! Jetzt auch den Erhalt der
Oberstufe der Wilhelm-Leuschner-Schule (WLS) sichern! - 6. März 2006
Sinnvolle schulische Angebote erhalten! Jetzt stehen die
Stadtverordneten in der Verantwortung! - 8. Februar 2006
Initiative der Linken Liste gegen
ausbeuterische Kinderarbeit erfolgreich - 17. November 2005
Wir sind die, vor denen der
Sozialdezernent Sie gewarnt hat .... - 15. November 2005
“Schlachthof” droht das AUS -
CDU/FDP-Stadtregierung handelt unverantwortlich gegenüber unabhängigem
Kulturprojekt - 7. November 2005
Verwaltungspersonal
sinnvoll beschäftigen! - Zum Verkauf von Schulen an private Investoren -
9. September 2005
Wesentliche Fragen zum Regiebetrieb “Wiesbaden Marketing” nicht geklärt -
7. September 2005
Linke Liste Wiesbaden:
Herr Kämmerer, Eigenlob riecht unangenehm...! - 11. August 2005
Rechte des städtischen
Gesamtpersonalrates ernst nehmen - 22. Juli 2005
Vergabe des Bürgerhauses
Kostheim für Reps verhindert - 17. Juni 2005
Grundsätze für
Eingliederungsvereinbarungen nach SGB II für Wiesbaden - 14. Juni 2005
Kritik an Vergabe
Bürgerhaus Kostheim an "1. Sommer-Kongress der freiheitlichen Jugend in Europa" - 7. Juni 2005
Zukunft des Bangert-Altenheims - Linke Liste fragt
nach - 7. Juni 2005
Ablehnung des
Antrags der Linken Liste zum 60. Jahrestag der Befreiung vom Hitler-Faschismus - 6. Mai 2005
Antrag der Linken
Liste zum 60. Jahrestag der Befreiung vom Hitler-Faschismus - 2. Mai 2005
Fraktion Linke
Liste Wiesbaden - EU-Richtlinie zu Dienstleistungen ist schwerwiegender Eingriff
in die Rechte der Kommunen - 9. März 2005
Linke Liste fordert
auch für Wiesbaden Beirat im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende - 8. März 2005
Linke Liste: Was hat
Stadt unternommen, um Linde-Arbeitsplätze zu retten? - 3. März 2005
Dekan-Walter-Bangert-Heim:
Linke Liste fordert Akteneinsicht - 2. März 2005
Linke Liste Wiesbaden: Not welcome
Mr. Bush - 16. Februar 2005
Stadtverordnete beschließen: Keine zusätzlichen Gebühren für Schülerbeförderung
für Familien - 3. Februar 2005
Prüfungsbericht des Landesrechnungshofes gibt
Anlass zur Kritik: Vorgeschlagene Leistungsreduzierungen für Wiesbaden
treffen vor allem Familien mit Kindern! - 25. Januar 2005
Protest gegen die
Fortsetzung menschenverachtender Abschiebungspraxis - 22. November 2004
Fraktion Linke Liste fordert
Engagement für den Abzug der US-Truppen - 18. August 2004
Teilerfolg - Gebühren für
Nutzung der Stadtbücherei ausgesetzt - 9. Juni 2004
Den
sozial Schwachen in Wiesbaden die Solidarität aufgekündigt! - 08. Juni
2004
Stadtverordneten-Vorsteherin Thiels (CDU) verhindert Anfrage der Linken Liste (PDF-Datei)
- 27. Mai 2004
Proteste und Widerstand haben sich
gelohnt - 28.
April 2004
Stadtverordnete verweigern sich
einer Hauruck-Entscheidung zum Haushalt 2004/2005 - 29. März 2004
Obskure Hauruck-Entscheidung
zum Haushaltsplan 2004/2005 - 23. März 2004
Keine
weitere Umverteilung von unten nach oben - 01. März 2004
AKK doch abgehängt! - 17. Februar 2004
AKK wird doch nicht abgehängt! - 13. Februar 2004
Jetzt auch noch höhere Kindertagesstätten-Beiträge! - 29. Januar 2004
Linke Liste will Abschiebung
verhindern - 2. Dezember 2003
Linke Liste: "Stoppt den
hessischen Kahlschlag" - 10. Oktober 2003
Gründungstreffen
- Sozialforum Wiesbaden - Netzwerk gegen Sozial- und
Kulturabbau und gegen Privatisierung öffentlicher Aufgaben - 23. September 2003
Linke
Liste zieht Zwischenbilanz: über 9.000 Unterschriften für den Erhalt des
Maarauebades - 2. September 2003
Antrag auf
Namensänderung Rudolf-Dietz-Schule wird von der Fraktion Linke Liste Wiesbaden
unterstützt - 14. August 2003
Linke Liste sammelt Unterschriften
für die Erhaltung des Maarauebades - 17. Juli 2003
Stadtparlament soll Einstellung
des Bußgeldverfahrens gegen Wiesbadener Kriegsgegner am 10. Juli beschließen! - 1. Juli 2003
Soziale und
umweltgerechte Stadtpolitik realisieren - LiLi protestiert gegen
Haushaltssperre - 21. Juni 2003
Wiesbadener Kriegsgegner Hans-Gerd
Öfinger bekommt Bußgeldbescheid wegen Anti-Kriegs-Aktion - 17. Juni 2003
Linke Liste legt
Wahlprüfsteine zu OB-Wahlen vor - 8. April 2003
Olympische Spiele am
Bannwald am Fort Biehler - 10. März 2003
Größe der Ausschüsse der
Stadtverordnetenversammlung - 5. März .2003
Unzumutbare Verhältnisse
im Gebäude Mainzer Straße 35 in Mz-Kastel - 11. Februar 2003
Aufstehen gegen den drohenden
Irak-Krieg - 5. Februar 2003
Integrierte Gesamtschule -
Umwandlung der Gustav-Stresemann-Schule in AKK - 20. Dezember 2002
Jugendleitercard - Für IOC-Sportfunktionäre hat der Magistrat Geld -
Jugendleiter gehen leer aus - 10. November 2002
Mobilfunk-Sendeanlagen
gesundheitsgefährdend? - Umwelt- und Gesundheitsausschuss beraten LiLi-Antrag - 23. Oktober 2002
Mobilfunk-Sendeanlagen
im Stadtgebiet: unvermeidlich? - 11.Oktober 2002
Kürzungen in
den Bereichen Soziales, Schule, Kinder- und Jugendeinrichtungen, Kultur und
Personal durch LiLi abgelehnt - 20. September 2002
Betreuende
Grundschulen - für CDU,
FDP sowie die REP nur lästig - 12. September 2002
Integrierte Gesamtschulen -
Schulentwicklungsplanungen - Elternwille ist durch CDU, FDP und REP zu
akzeptieren - 05. September 2002
LiLi
unterstützt Protest gegen Wahlkampfauftritt der NPD in
Wiesbaden - 23. August 2002
Integration von Mitbürgern
ausländischer Herkunft - 21. August
2002
Schulbeschlüsse der
AKK-Ortsbeiräte akzeptieren und verwirklichen! - 21. Juli 2002
Bewohnerparken:
Luxus für die Wiesbadener/innen - 27. Juni 2002
Rückkehr der Familie Mogos nach Wiesbaden - 30. April 2002
Eintrittspreise
für Kinder und Jugendliche in Hallen- und Freibädern nicht erhöhen - 17.
März 2002
Fußgängersicherheit - 1. März 2002
Mobilfunk -
Bürger über Risiken informieren - 19. Januar 2002
Flughafen
Frankfurt - Einspruch zum Raumordnungsverfahren - 20. Dezember 2001
Krieg in
Afghanistan - wir sagen nein - 13. November 2001
FDP energisch gegen linke Kritik - 26.
Oktober 2001
Gewerbe- und
Grundsteuersenkung - Wem nützen Sie? - 26. September 2001
Philippshof-Projekt -
Ablehnung wird größer - 4. September 2001
Wehrmachtsaustellung durch CDU/FDP/REP in Wiesbaden verhindert - 4. September 2001
Magistrat an Taten messen - 9.
August 2001
Grenzcamp 2001 - 25.
Juli 2001
Abwahlanträge der
CDU/FDP/REP-Koalition - 3. Juli 2001
Stadtbahn - Ja - 1. Juli
2001
Integrierte Gesamtschulen - Angebot
vergrößern - 17. Juni 2001
Bürgerbeteiligung stärken - 20. Mai 2001
Sachpolitik für Wiesbadener
BürgerInnen - 20. April 2001
Republikaner dürfen keine
Mehrheitsbeschaffer sein - 29. März 2001
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