Redebeiträge in der Stadtverordnetenversammlung 2010 und 2011

Redebeitrag der Stadtverordneten Mechthilde Coigné zum Antrag der Fraktion Linke Liste „Förderung und Bildung für alle von Anfang an“ (TOP 9 der TO I) in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Februar 2011 (Es gilt das gesprochene Wort.) Rede

Redebeiträge der Stadtverordneten Mechthilde Coigné und Hartmut Bohrer zum Antrag der Fraktion Linke Liste „Projekt ‚Platz der deutschen Einheit’ und Standortfrage Stadtbibliothek“ (TOP 13 der TO I) in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Februar 2011 (Es gilt das gesprochene Wort.) Rede

Rede des Stadtverordneten Veit Wilhelmy zum Antrag der Fraktion Linke Liste „Veröffentlichung der Anzahl von § 53a Abs. 2 SGB II“ (TOP14 der TO I) in der Stadtverordnetenversammlung am 17. Februar 2011 (Es gilt das gesprochene Wort.) Rede

Redebeitrag von Hartmut Bohrer, Fraktionsvorsitzender der Linken Liste, zum Thema „Disziplinarverfahren gegen Prof. Dr.-Ing. Joachim Pös“ (TOP 15 der TO I) in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Februar 2011 (Es gilt das gesprochene Wort.) Rede

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Vorbereiteter Redebeitrag der Stadtverordneten Mechthilde Coigné zu TOP 11 "Information über überregionale Projekte - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion" der TO I in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Dezember 2010
Der Redebeitrag wurde aus Zeitgründen in der Sitzung vom 11. November 2010 vertagt Vorbereiteter Redebeitrag

Redebeitrag der Stadtverordneten Mechthilde Coigné zu den TOPs 13 und 14 "Naziaufmarsch am 08. Mai 2010 - Berichterstattung Akteneinsichtsausschuss" der TO I in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Dezember 2010
Der Redebeitrag wurde aus Zeitgründen in der Sitzung vom 11.November 2010 vertagt (Es gilt das gesprochene Wort.) Rede

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Vorbereiteter Redebeitrag von Hartmut Bohrer, Fraktionsvorsitzender der Linken Liste zum umgesetzten TOP 6 der TO III "Vorhaben- und Erschließungsplan "Revitalisierung des Stadtviertels - Südlich der Gerichtsstraße" im Ortsbezirk Mitte nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauBG - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -" in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11. November 2010 Vorbereiteter Redebeitrag

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Redebeitrag der Stadtverordneten Mechthilde Coigné zu TOP 5 "10-F-01-0085 Biomassekraftwerk auf dem Deponiegelände – Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion" der TO I in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.September 2010
(Es gilt das gesprochene Wort.) Rede

Redebeitrag von Mechthilde Coigné, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken Liste zum TOP „Projekt 'Platz der deutschen Einheit'“ in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09. September 2010
(Es gilt das gesprochene Wort.) Rede

Redebeitrag von Mechthilde Coigné, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken Liste zu TOP 18 - Antrag der Linken Liste "Wahrung der Interessen der Landeshauptstadt Wiesbaden bei der bevorstehenden Verabschiedung des Regionalplanes Südhessen" in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09. September 2010 Vorbereiteter Redebeitrag

"Sämtliche Anträge der Fraktionen nach den "Setzanträgen" wurden aufgrund von Zeitgründen auf die Tagesordnung der Stadtverordnetensitzung am 11. November 2010 vertagt. Der Stadtplanungsdezernent Dr. Pös sagte eine Beantwortung des Berichtsantrages der Linken Liste zum Regionalp lan binnen 14 Tage zu, so dass der Antrag damit als behandelt betrachtet wurde und nicht zum Aufruf kam. Der vorbereitete Redebeitrag wurde deshalb nicht gehalten. Die vom Magistrat zugesagte Antwort wird an dieser Stelle veröffentlicht, sobald sie bei der Fraktion eingegangen ist."

Angekündigte schriftliche Antwort des Dezernenten Prof. Pös (Pdf-format)

Rede des Stadtverordneten Veit Wilhelmy zu TOP 11 der Tagesordnung II zur Stadtverordnetenversammlung am 09. September 2010: Haushaltsplan 2010/2011 – Genehmigungserlasse der Aufsichtsbehörde (2010)
(Es gilt das gesprochene Wort.) Rede

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Redebeitrag von Hartmut Bohrer, Fraktionsvorsitzender der Linken Liste zu den TOPs zum Thema „Platz der deutschen Einheit“ in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juli 2010
(Es gilt das gesprochene Wort.)
Rede

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Geplanter Redebeitrag der Stadtverordneten Mechthilde Coigné zu TOP 13 " Rentenzahlungen für SGB-II-Bezieherinnen und Bezieher - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP" der TO I in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. Juni 2010

Der folgende Redebeitrag konnte in der Sitzung nicht mehr gehalten werden, da sowohl unser Änderungsantrag als auch der Ursprungsantrag zu fortgeschrittener Stunde ohne Aussprache abgestimmt wurde. Der Änderungsantrag der LiLi wurde bei Enthaltung der Reps abgelehnt. Rede

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Redebeitrag der Stadtverordneten Mechthilde Coigné zu TOP 10 "10-F-07-0016 Denkmalgeschützte Parks" der
TO I in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 6. Mai 2010
(Es gilt das gesprochene Wort.) Rede

Redebeitrag der Stadtverordneten Mechthilde Coigné zu TOP 7 "10-F-25-0047 Werbung - Sponsoren im Sport" der TO I in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 6. Mai 2010
(Es gilt das gesprochene Wort.) Rede

Redebeitrag der Stadtverordneten Mechthilde Coigné zu TOP 8 "10-F-04-0002 Beantragung von Fördermitteln des Bundesjugendministeriums für den Kampf gegen Linksextremismus und Islamismus" der TO I in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 6. Mai 2010
(Es gilt das gesprochene Wort.) Rede

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Redebeitrag der Stadtverordneten Mechthilde Coigné zum auf TO I umgesetzten TOP "Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes "Stadt Wiesbaden" - Stellungnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden" in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.3.2010
(Es gilt das gesprochene Wort.) Rede

Redebeitrag des Stadtverordneten Jürgen Becker zu TOP 5 „Durchführung eines Symposiums zur Zukunft der Rhein-Main-Hallen (RMH)“ in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. März 2010
(Es gilt das gesprochene Wort.) Rede

Redebeitrag der Stadtverordneten Mechthilde Coigné zum Antrag der Fraktion Linke Liste „Neonaziaufmarsch am 8. Mai 2010 verhindern!“ (TOP 8) in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. März 2010
(Es gilt das gesprochene Wort.) Rede

Redebeitrag der Stadtverordneten Mechthilde Coigné zu TOP 4 "10-F-25-0027 Anfertigung und Veröffentlichung von Fotos von Straßenzügen und Häuseransichten durch Google für den sog. Street-View-Dienst" der TO I in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. März 2010
(Es gilt das gesprochene Wort.) Rede

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Redebeitrag des Stadtverordneten Jürgen Becker zum Antrag der Fraktion Linke Liste „AKW Biblis A und B müssen vom Netz“ ( TOP 11) in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11. Februar 2010
(Es gilt das gesprochene Wort.) Rede

Redebeitrag von Hartmut Bohrer, Fraktionsvorsitzender der Linken Liste zum Antrag der Linken Liste „Keine Haushaltskürzungen und kein Personalabbau bei Schulen und Kindertagesstätten!“ (TOP 20) in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11. Februar 2010
(Es gilt das gesprochene Wort.) Rede

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