Die Vollversammlungen der Wählergruppe finden im Café des Hilde-Müller-Hauses, 3.Stock, um 19.00 Uhr statt.

Termine 2010: 20.Januar,24.Februar,14.April,26.Mai,30.Juni,29.September,20.Oktober und 17.November

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Linke Liste unterstützt die Kandidatur der Partei DIE LINKE zur Kommunalwahl am 27. März 2011
Pressemitteilung der Wählergruppe Linke Liste Wiesbaden vom 03.Oktober2010

Am 29. September 2010 votierten auf der Vollversammlung der Wählergruppe Linke Liste Wiesbaden die Anwesenden einstimmig bei einer Enthaltung dafür, dass zur Kommunalwahl am 27. März 2011 in der Landeshauptstadt Wiesbaden die Wählergruppe Linke Liste nicht antreten wird. Die Anwesenden gehen davon aus, dass die Wiesbadener Kreisorganisation der Partei DIE LINKE auf ihrer nächsten Mitgliederversammlung einen Beschluss zum Antritt bei der Kommunalwahl fassen wird.

Grundlage der Entscheidung der Wählergruppe Linke Liste ist die Auffassung der Teilnehmenden, dass zwischen den beschlossenen „Kommunalpolitischen Eckpunkten“ des hessischen Landesverbandes der Partei DIE LINKE zur Kommunalwahl 2011 und dem kommunalpolitischen Handeln der Linken Liste Wiesbaden eine sehr hohe Übereinstimmung besteht.

Erleichtert wurde diese Entscheidung durch die Erklärung der Partei DIE LINKE, dass ihre Listen zur Kommunalwahl auch offen für Parteilose sind und Parteilose auch die Aufstellung dieser Listen mitgestalten können.

Bei den Aktiven der Wählergruppe, die bislang ihre Bereitschaft zu einer Kandidatur erklärt haben, handelt es sich mittlerweile ganz überwiegend um Mitglieder der Partei DIE LINKE.

Die auf der Vollversammlung der Linken Liste am 29. September 2010 Anwesenden sprachen sich einmütig für die Weiterführung u.a. folgender in der Arbeit der Linken Liste Wiesbaden bewährter Elemente aus:
Die linke Fraktion ist offen und daran interessiert, dass sie in einer "Rathausgruppe" von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern unterstützt wird.
Die linke Fraktion stellt sich in der Regel einmal monatlich einem Plenum der an Kommunalpolitik Interessierten, wie dies bislang auf der LiLi-Vollversammlung geschah.
Die linke Fraktion ermöglicht durch Spenden die Unterstützung außerparlamentarischer Bewegungen und Bündnisse in ihren Aktivitäten unbürokratisch und zeitnah.

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Erklärung der Vollversammlung der Wählergruppe Linke Liste Wiesbaden am 26. Mai 2010

Die VV der Wählergruppe Linke Liste Wiesbaden ist enttäuscht über den Austritt des Stadtverordneten Jürgen Becker aus der Fraktion der Linken Liste (LiLi), den er weder der Wählergruppe noch der Fraktion gegenüber nachvollziehbar begründet hat.

Die VV würdigt die Leistungen und Aktivitäten von Jürgen Becker während seiner Zeit in der Linken Liste insbesondere im Bereich der Sozialpolitik; Jürgen hat sich in zahlreichen sozialpolitischen Aktivitäten, aber auch Anträgen an das Stadtparlament für die Interessen der sozial Benachteiligten in Wiesbaden eingesetzt.

Um so bedauerlicher erscheint uns, dass Jürgen Becker nun zur SPD zurückkehrt, der er - getragen von seinem sozialen Gewissen - den Rücken gekehrt hatte - und das, obwohl sich gerade in der Optionskommune Wiesbaden deutlich sichtbar nichts Grundlegendes an der Politik der SPD geändert hat.

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ist Gründungsmitglied vom

Wiesbadener Bündnis gegen Rechts - Selbstverständnis

Ziel des Wiesbadener Bündnisses gegen Rechts ist es, auf breiter Basis handlungsfähig gegen Aktivitäten von Neonazis zu werden.

• Wir wollen Aufmärschen und Kundgebungen mit rechtsextremen, rassistischem oder antisemitischem Charakter organisiert und entschlossen entgegengetreten mit dem Ziel die Veranstaltung zu unterbinden. Gegenöffentlichkeit zum Auftreten Rechtsextremer wird möglichst am Ort des Geschehens hergestellt.
• Wir wollen die Verharmlosung rechtsextremen Gedankenguts nicht tolerieren. Die Politik „Reden an Gedenktagen, Schweigen im Alltag“ ist gefährlich: Wo Neonazis ohne gesellschaftlichen Widerspruch agieren, breitet sich der Rechtsextremismus aus. Deswegen wollen wir Informationsblockaden öffentlicher Stellen oder Medien mit Hilfe gesellschaftlichen Drucks durchbrechen.

Das Wiesbadener Bündnis gegen Rechts besteht aus unterschiedlichen Gruppen, Parteien und Einzelpersonen. Die Vielfalt der unterschiedlichen Ansätze verstehen wir als Stärke, mit der wir uns den Neonazis und ihrer Ideologie entgegenstellen. Das Bündnis steht allen offen, die auf dieser Grundlage gegen Rechts aktiv sein wollen. Um die Vielfalt des Bündnisses zu wahren:

• wird ein Nebeneinander unterschiedlicher Aktionsformen akzeptiert und gefördert,
• wird angestrebt, sich bei gemeinsamen Aktionen wechselseitig und vorab über das geplante Vorgehen zu informieren,
• werden Termine von Aktionen möglichst in Absprache mit den anderen am Bündnis beteiligten Organisationen getroffen, so dass eine breite Beteiligung möglich ist,
• werden öffentliche Stellungnahmen, die im Namen des Bündnisses erfolgen, mit den im Bündnis vertretenen Organisationen abgesprochen,
• wird kein Bündnispartner einen anderen politisch zu übervorteilen versuchen.

Zur Homepage

Wer in den Verteiler des Wiesbadener Bündnis gegen Rechts aufgenommen werden möchte bitte Mail an

kontakt@wiesbadengegenrechts.de

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Die LINKE HILFE ist ein von DIE LINKE.Wiesbaden und Linke Liste Wiesbaden initiierter Verein, der sich die Unterstützung von Hartz-IV-Betroffenen zum Ziel gesetzt hat: Ob Hilfe beim Ausfüllen der Anträge, Begleitung zum Amt, Überprüfung von Bescheiden, Erkämpfung ihrer Rechte: Wir sind für sie da!

Kommen Sie zu uns in den Römerberg 9!

LINKE HILFE Wiesbaden
Dienstags u. Donnerstags,
10-12 Uhr 1-Euro-Café
Beratung, Unterstützung und Begleitung für Hartz IV-Empfänger
Donnerstags 13-15 Uhr S
Sprechstunde für Hartz IV-Empfänger
Ort: Römerberg 9
Kontakt: linkehilfewiesbaden@arcor.de

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